Das Grundgesetz - Grundrechte verstehen
Auf einen Blick
Was bedeutet Das Grundgesetz - Grundrechte verstehen?
Diese Lektion zur §34a Sachkundeprüfung vermittelt Ihnen die wesentlichen Grundlagen über das Grundgesetz sowie die Einteilung und Bedeutung der deutschen Grundrechte. Sie erfahren, wie die Verfassung das Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beeinflusst und welche Schutzfunktionen diese Rechte im Detail erfüllen.
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Prüfungsfragen zu diesem Thema
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Prüfungsfrage 1
Was sind Schutzgüter der Öffentlichen Sicherheit?
- A)Die Unversehrtheit der Rechtsordnung, also die Einhaltung aller Gesetze.
- B)Die Einhaltung der guten Sitten und ungeschriebenen Regeln.
- C)Der Schutz von Individualrechtsgütern wie Leben, Gesundheit und Eigentum.
- D)Die Einhaltung interner Arbeitsabläufe eines Unternehmens.
- E)Die Einhaltung der internen Verhaltensregeln eines privaten Vereins.
- F)Der Erfolg eines politischen Vorhabens der amtierenden Regierung.
Die Öffentliche Sicherheit schützt drei Bereiche: erstens die geltenden Gesetze, zweitens wichtige Rechte und Güter einzelner Menschen wie Leben, Gesundheit und Eigentum, und drittens den Bestand und das Funktionieren staatlicher Einrichtungen. A und C sind Beispiele für diese Schutzgüter.
Sicherheit und Ordnung unterscheiden
Die Öffentliche Ordnung meint bestimmte ungeschriebene Regeln des Zusammenlebens. Sie ist ein eigener Begriff. Interne Regeln einer Firma oder eines Vereins sind nicht allein deshalb Schutzgüter der Öffentlichen Sicherheit; entscheidend ist, ob eines der genannten Rechtsgüter oder geltendes Recht betroffen ist.
Rechtliche Einordnung
Das Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25.06.2008 – 6 C 21.07 nennt zentrale Rechte einzelner Menschen, die Unversehrtheit der Rechtsordnung und staatliche Einrichtungen als Schutzbereiche der Öffentlichen Sicherheit. Die Abgrenzung zur Öffentlichen Ordnung erläutert das Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 26.02.2014 – 6 C 1.13.
Die Antworten kurz erklärt
- A – Richtig: Die geltenden Gesetze gehören zur Rechtsordnung und damit zur Öffentlichen Sicherheit.
- B – Falsch: Ungeschriebene Regeln des Zusammenlebens gehören zum Begriff Öffentliche Ordnung, nicht zu diesem Schutzgut der Sicherheit.
- C – Richtig: Leben, Gesundheit und Eigentum sind wichtige Individualrechtsgüter.
- D – Falsch: Interne Arbeitsabläufe eines Unternehmens sind für sich genommen kein Schutzgut der Öffentlichen Sicherheit.
- E – Falsch: Private Vereinsregeln sind nicht selbst Schutzgüter der Öffentlichen Sicherheit.
- F – Falsch: Der politische Erfolg der Regierung ist nicht mit dem Schutz staatlicher Einrichtungen gleichzusetzen.
Prüfungsfrage 2
Welche zwei Schutzgüter gehören zur Öffentlichen Sicherheit?
- A)Unverletzlichkeit der Rechtsordnung und ihrer Gesetze.
- B)Moralische Vorstellungen, wenn sie nicht in einer Rechtsnorm festgelegt sind.
- C)Bestand des Staates und seiner Einrichtungen.
- D)Die Organisation interner Arbeitsabläufe eines Unternehmens.
- E)Der Schutz eines Unternehmens vor Konkurrenz.
- F)Der Erfolg eines politischen Reformvorhabens.
Öffentliche Sicherheit schützt drei Bereiche: die geltenden Rechtsregeln, die Rechte einzelner Menschen und den Staat mit seinen Einrichtungen. Zu den Rechten Einzelner gehören zum Beispiel Leben, Gesundheit und Eigentum. In dieser Frage sind A und C zwei dieser Schutzbereiche.
„Rechtsordnung“ meint die geltenden Gesetze und sonstigen verbindlichen Rechtsregeln. „Staatliche Einrichtungen“ sind zum Beispiel Gerichte und Behörden, die arbeiten können müssen. Bloße Unternehmenswünsche, etwa keine Konkurrenz zu haben, gehören nicht dazu. Eigentum eines Unternehmens kann dagegen sehr wohl rechtlich geschützt sein. Ungeschriebene grundlegende Regeln des Zusammenlebens werden unter dem anderen Begriff „öffentliche Ordnung“ behandelt; nicht jede Unhöflichkeit ist schon eine Gefahr.
Die Antworten kurz erklärt
- A – Richtig: Die Unversehrtheit der Rechtsordnung ist eines der Schutzgüter.
- B – Falsch: Ungeschriebene grundlegende Verhaltensregeln betreffen die öffentliche Ordnung, nicht die hier gesuchte öffentliche Sicherheit. Nicht jede Unhöflichkeit genügt dafür.
- C – Richtig: Der Bestand des Staates und seiner Einrichtungen wird ebenfalls geschützt.
- D – Falsch: Interne Abläufe eines Unternehmens sind private Organisationsinteressen, kein eigener Schutzbereich der Öffentlichen Sicherheit.
- E – Falsch: Der allgemeine Wunsch, Konkurrenz zu vermeiden, ist kein eigener Schutzbereich der Öffentlichen Sicherheit.
- F – Falsch: Ein politisches Vorhaben ist nicht mit den staatlichen Einrichtungen gleichzusetzen, die geschützt werden.
Gesetzliche Grundlage
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Häufige Fragen zu Das Grundgesetz - Grundrechte verstehen
Was bedeutet Das Grundgesetz - Grundrechte verstehen?
Diese Lektion zur §34a Sachkundeprüfung vermittelt Ihnen die wesentlichen Grundlagen über das Grundgesetz sowie die Einteilung und Bedeutung der deutschen Grundrechte. Sie erfahren, wie die Verfassung das Recht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beeinflusst und welche Schutzfunktionen diese Rechte im Detail erfüllen.
Ist Das Grundgesetz - Grundrechte verstehen in der 34a Prüfung relevant?
Ja. Das Grundgesetz - Grundrechte verstehen gehört zum Lernmodul Öffentliche Sicherheit und Ordnung und damit zum Prüfungsstoff der §34a-Sachkundeprüfung. Fragen dazu können im schriftlichen und im mündlichen Teil vorkommen.
Wo kann ich Prüfungsfragen zu Das Grundgesetz - Grundrechte verstehen üben?
Kostenlos im 34a Fragenkatalog auf dieser Website (Lernmodul Öffentliche Sicherheit und Ordnung) sowie in der 34a Master App – dort mit gespeichertem Fortschritt und gezielter Fehler-Wiederholung.
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