Ein Rechtfertigungsgrund erlaubt eine Handlung, die sonst gegen ein Strafgesetz verstoßen könnte. Beispiele sind eine tatsächlich erforderliche Notwehr oder eine Festnahme, deren gesetzliche Voraussetzungen erfüllt sind. Ein Chef kann diese gesetzliche Erlaubnis nicht durch einen bloßen Auftrag ersetzen. Wer nur sagt „Mein Vorgesetzter wollte das“, hat damit noch keinen Rechtfertigungsgrund. Deshalb ist diese Weisung die gesuchte Antwort.
Darauf kommt es an
Jede andere genannte Rechtfertigung braucht ihre eigenen Grenzen. Beim rechtfertigenden Notstand muss das geschützte Interesse wesentlich überwiegen, und die Handlung muss zur Gefahrenabwehr angemessen sein. Eine Einwilligung muss wirksam sein und einen zulässigen Bereich betreffen. Pflichtenkollision meint mehrere rechtliche Handlungspflichten, die nicht alle gleichzeitig erfüllbar sind. Wer eine mindestens gleichrangige Pflicht erfüllt, kann damit das Unterlassen der anderen rechtfertigen. Bloßer Termindruck oder eine beliebige Anweisung genügt dafür nicht.
Gesetzliche Grundlage
[§ 32 StGB](https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__32.html): Gebotene Notwehr schließt Rechtswidrigkeit aus.
[§ 34 StGB](https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__34.html): Gegenwärtige nicht anders abwendbare Gefahr, wesentliches Überwiegen des geschützten Interesses und angemessenes Mittel.
[§ 127 StPO](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__127.html): Absatz 1 enthält gesetzliche Festnahmebefugnis bei frischer Tat und zusätzlichem Festnahmegrund.
[§ 228 StGB](https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__228.html): Beispiel Körperverletzung: Einwilligung rechtfertigt nicht bei einem Verstoß gegen die guten Sitten.
Die Antworten kurz erklärt
- A – Falsch: Eine gebotene und erforderliche Verteidigung kann nach § 32 die Rechtswidrigkeit ausschließen.
- B – Falsch: Bei Erfüllung aller weiteren Voraussetzungen, besonders Interessenabwägung und Angemessenheit, kann § 34 die Handlung erlauben.
- C – Falsch: Eine wirksame zulässige Einwilligung kann rechtfertigen. Sie ist etwas anderes als die Weisung einer unbeteiligten Führungskraft.
- D – Richtig: Die Anweisung schafft keine eigene gesetzliche Erlaubnis. Die handelnde Person braucht für den konkreten Eingriff weiterhin eine tragfähige Rechtsgrundlage.
- E – Falsch: § 127 Absatz 1 erlaubt gerade die vorläufige Festnahme bei seinen engen Voraussetzungen; dann liegt eine gesetzliche Rechtfertigung vor.
- F – Falsch: Bei wirklich unvereinbaren rechtlichen Handlungspflichten kann das Erfüllen einer mindestens gleichrangigen Pflicht das Unterlassen der anderen rechtfertigen.