Was ist PPP (Public-Private-Partnership)?
Richtige Antwort: A
PPP heißt öffentlich-private Partnerschaft, auf Deutsch auch ÖPP. Dabei arbeitet zum Beispiel eine Stadt längerfristig mit einem Unternehmen zusammen, um ein öffentliches Gebäude zu planen und zu betreiben. Die Stadt ist der öffentliche Partner, das Unternehmen der private.
Beide vereinbaren auch, wer welche Risiken trägt, etwa Mehrkosten oder Probleme beim Betrieb. Das Risiko soll jeweils der Partner übernehmen, der damit am besten umgehen kann. Ein einmaliger Auftrag für eine einzelne Leistung ist deshalb noch keine solche Partnerschaft. Auch ein PPP-Vertrag macht das Unternehmen nicht zur Polizei und verleiht ihm nicht automatisch staatliche Eingriffsrechte.
Die Antworten kurz erklärt
- A – Richtig: Öffentliche Hand und private Wirtschaft arbeiten bei einer öffentlichen Leistung oder Infrastruktur zusammen.
- B – Falsch: Der öffentliche Partner fehlt; eine rein private Kooperation ist keine PPP.
- C – Falsch: Hier arbeiten nur Behörden zusammen; ein privater Kooperationspartner fehlt.
- D – Falsch: Die öffentliche Hand handelt allein; ein privater Kooperationspartner ist nicht beteiligt.
- E – Falsch: Hier gibt es zwar eine private Firma, aber nur eine Einzelleistung ohne die beschriebene langfristige Zusammenarbeit und Risikoteilung.
- F – Falsch: Ein PPP-Vertrag selbst überträgt keine Hoheitsrechte; dafür braucht es eine eigene gesetzliche Grundlage.
Gesetzliche Grundlage
[BMF Glossar ÖPP](https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Glossareintraege/O/oeffentlich-private-partnerschaft-oepp.html) · [BVerwG 3 C 35.09, Leitsatz 2 und Rn. 24](https://www.bverwg.de/260810U3C35.09.0)
