Ein Mitarbeiter erscheint erkennbar unter Alkoholeinfluss zum Dienst und ist dadurch erkennbar nicht in der Lage, seine Aufgabe ohne Gefahr für sich oder andere auszuführen. Welche zwei Pflichten nennt die DGUV Vorschrift 1 für Versicherte und Unternehmer? (Mehrere Antworten)
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Richtige Antworten: A, B
Die Frage beschreibt einen Mitarbeiter, der erkennbar alkoholisiert ist und deshalb seine Arbeit nicht sicher erledigen kann. Die DGUV Vorschrift 1 nennt dazu zwei passende Pflichten: Versicherte dürfen sich nicht durch Alkohol in einen gefährdenden Zustand bringen. Der Unternehmer darf eine Person nicht mit einer Arbeit beschäftigen, die sie erkennbar nicht ohne Gefahr für sich oder andere ausführen kann.
Ein bestimmter Promillewert ist dafür nicht nötig. Entscheidend ist die erkennbare Gefahr bei der konkreten Arbeit. Bei Wach- und Sicherungsdiensten gilt zusätzlich eine strengere Dienstregel: Alkohol ist während der Dienstzeit und für einen angemessenen Zeitraum vor dem Einsatz verboten; bei Dienstantritt muss die Wachperson nüchtern sein. Eine Pause innerhalb einer laufenden Schicht hebt diese Dienstregel nicht automatisch auf. Die erkennbar gefährdende Beschäftigung darf nicht stattfinden. Je nach konkreter Situation können aufgrund der Fürsorgepflicht zusätzlich hilfeleistende Maßnahmen erforderlich sein; welche Hilfe passt, richtet sich nach der Lage.
Gesetzliche Grundlage
[§ 15 Abs. 2 DGUV Vorschrift 1](https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/2909.pdf) verbietet Versicherten, sich durch Alkohol in einen Zustand zu bringen, der sie oder andere gefährdet. [§ 7 Abs. 2 derselben Vorschrift](https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/2909.pdf) verbietet dem Unternehmer, jemanden erkennbar gefährdend zu beschäftigen. Für Wach- und Sicherungsdienste ergänzt [§ 5 DGUV Vorschrift 23](https://publikationen.dguv.de/widgets/pdf/download/article/1105) das durch ein Alkoholverbot während der Dienstzeit und die Pflicht zur Nüchternheit bei Dienstbeginn. Die Durchführungsanweisung zu § 5 erklärt außerdem: Hilfeleistungen können je nach Situation nötig sein; sie sind keine pauschal festgelegte Einzelmaßnahme.
Die Antworten kurz erklärt
- A – Richtig: Versicherte dürfen sich nicht durch Alkohol in einen Zustand bringen, der sie oder andere gefährdet.
- B – Richtig: Ist die Gefahr bei der konkreten Arbeit erkennbar, darf der Unternehmer die Person nicht damit beschäftigen.
- C – Falsch: Die DGUV Vorschrift 1 verlangt keine zwingende polizeiliche Untersuchung bei Alkoholgeruch.
- D – Falsch: Die Vorschrift setzt hier keinen allgemeinen Grenzwert von 0,5 Promille fest.
- E – Falsch: Eine Freistellung von Haftung beseitigt die Pflicht zum Schutz vor erkennbarer Gefahr nicht.
- F – Falsch: Über einen sicheren Einsatz entscheidet nicht allein der Beschäftigte; auch der Unternehmer hat eine Schutzpflicht.
